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   BSG, 21.01.2016 - B 13 R 31/15 BH   

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https://dejure.org/2016,2944
BSG, 21.01.2016 - B 13 R 31/15 BH (https://dejure.org/2016,2944)
BSG, Entscheidung vom 21.01.2016 - B 13 R 31/15 BH (https://dejure.org/2016,2944)
BSG, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - B 13 R 31/15 BH (https://dejure.org/2016,2944)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 11.03.2013 - 1 BvR 2853/11

    Grenzen der Teilnahme des abgelehnten Richters an Entscheidung über

    Auszug aus BSG, 21.01.2016 - B 13 R 31/15 BH
    In einem solchen Fall kann ohne Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 S 2 Grundgesetz und in Abweichung von § 45 Abs. 1 ZPO der Spruchkörper unter Mitwirkung der abgelehnten Richter über das Ablehnungsgesuch entscheiden (stRspr; vgl zuletzt BVerfG Beschlüsse vom 15.6.2015 - 1 BvR 1288/14 - Juris mwN und vom 11.3.2013 - 1 BvR 2853/11 - NJW 2013, 1665).
  • BVerfG, 15.06.2015 - 1 BvR 1288/14

    Verletzung der Gewährleistung des gesetzlichen Richters durch Mitwirkung des

    Auszug aus BSG, 21.01.2016 - B 13 R 31/15 BH
    In einem solchen Fall kann ohne Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 S 2 Grundgesetz und in Abweichung von § 45 Abs. 1 ZPO der Spruchkörper unter Mitwirkung der abgelehnten Richter über das Ablehnungsgesuch entscheiden (stRspr; vgl zuletzt BVerfG Beschlüsse vom 15.6.2015 - 1 BvR 1288/14 - Juris mwN und vom 11.3.2013 - 1 BvR 2853/11 - NJW 2013, 1665).
  • BSG, 29.03.2007 - B 9a SB 18/06 B

    Entscheidungsbefugnis des Revisions- oder Beschwerdegerichts über

    Auszug aus BSG, 21.01.2016 - B 13 R 31/15 BH
    Insbesondere ist die Ablehnung eines gesamten Spruchkörpers ohne ausreichende Individualisierung missbräuchlich (stRspr; vgl BSG SozR 4-1500 § 60 Nr. 4 und 7).
  • BSG, 29.03.2007 - B 9a VJ 5/06 B

    Aufrechterhaltung des Beweisantrags

    Auszug aus BSG, 21.01.2016 - B 13 R 31/15 BH
    Die Möglichkeit, einen Verfahrensmangel wegen - vermeintlich - unzureichender Sachaufklärung durch das Unterlassen einer Vernehmung von Zeugen hinreichend zu bezeichnen, scheitert daran, dass der anwaltlich vertretene Kläger einen entsprechenden Beweisantrag nicht bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung vom 13.10.2015 aufrechterhalten hat (zu diesem Erfordernis vgl nur Senatsbeschluss vom 11.6.2015 - B 13 R 151/15 B - Juris RdNr 9 und BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11 mwN; stRspr).
  • BSG, 11.06.2015 - B 13 R 151/15 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - gerügter Verstoß gegen die

    Auszug aus BSG, 21.01.2016 - B 13 R 31/15 BH
    Die Möglichkeit, einen Verfahrensmangel wegen - vermeintlich - unzureichender Sachaufklärung durch das Unterlassen einer Vernehmung von Zeugen hinreichend zu bezeichnen, scheitert daran, dass der anwaltlich vertretene Kläger einen entsprechenden Beweisantrag nicht bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung vom 13.10.2015 aufrechterhalten hat (zu diesem Erfordernis vgl nur Senatsbeschluss vom 11.6.2015 - B 13 R 151/15 B - Juris RdNr 9 und BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11 mwN; stRspr).
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